NUTZUNGSBEDINGUNGEN TVNOW

1. Allgemeines

1.1 Anwendungsbereich

TVNOW mit u.a. den Produkten „FREE“, „PREMIUM“ und „LIVE-ONLY“ (zusammen auch „TVNOW“) ist ein Angebot der RTL interactive GmbH, Picassoplatz 1, 50679 Köln („RTL interactive“), für die Inhalte der TV-Sender RTL Television GmbH (für „RTL“, „NITRO“, „RTLplus", „RTL Crime“, „RTL Passion“, RTL Living“ „GEO“ und „NOW!“), VOX Television GmbH (für „VOX“), n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH (für „n-tv“), RTL DISNEY Fernsehen GmbH & Co.KG (für „SUPER RTL“ und „TOGGO plus“), alle geschäftsansässig Picassoplatz 1, 50679 Köln und RTLZWEI Fernsehen GmbH & Co.KG, Lil-Dagover-Ring 1, 82031 Grünwald (für „RTLZWEI“) („TV-Sender“) und für weitere Bewegtbildinhalte.

Diese Nutzungsbedingungen finden für die Nutzung aller Produkte von TVNOW Anwendung und regeln die von RTL interactive zu erbringenden Leistungen sowie die Befugnisse und Pflichten der Kunden dieser Angebote („Kunde“).

1.2 "FREE"

Das Produkt „FREE“ bündelt die Mediatheken der TV-Sender und stellt für die Kunden kostenfreie, werbefinanzierte Video on Demand Inhalte aus den Programmen der Free-TV-Sender in der Regel für mindestens 7 Tage nach deren TV-Ausstrahlung zum Abruf in SD-Qualität zur Verfügung.
FREE kann von Kunden kostenlos genutzt werden. RTL interactive behält sich vor, die Anzahl an pro Gerät oder Kunde kostenlos abrufbaren Videos zu begrenzen.
Für registrierte Kunden wird das Angebot den persönlichen Interessen und der persönlichen Nutzung angepasst. Produktbestandteil sind dem jeweiligen Kunden angepasste Vorschläge und ein angepasstes Layout.

1.3 "PREMIUM“

Das Produkt „PREMIUM“ bündelt die Mediatheken der TV-Sender und deren TV Live-Streams und stellt diese den Kunden, ggf. nach Ablauf einer kostenlosen Testphase, gegen ein Entgelt zum Abruf zur Verfügung. Inhalte stehen zum Großteil in HD-Qualität zur Verfügung. Das Angebot ist nicht werbefrei.
Bei PREMIUM handelt es sich um ein personalisiertes Angebot. Der einzelne Kunde erhält auf Grundlage seiner persönlichen Interessen passende Vorschläge und ein angepasstes Layout.

Die Einzelheiten zum kostenpflichtigen Erwerb des Angebots „PREMIUM“ sind in Ziffer 3 „Vertrag“ aufgeführt.

1.4 „LIVE-ONLY“

„LIVE-ONLY“ stellt den Kunden gegen Zahlung eines monatlichen technischen Zugangsentgelts die TV Live-Streams der Free-TV-Sender zum Abruf zur Verfügung.
Die Einzelheiten zum kostenpflichtigen Erwerb des Angebots „LIVE-ONLY“ sind in Ziffer 3 „Vertrag“ aufgeführt.

1.5 TVNOW Insider

Registrierte Kunden erhalten von RTL interactive per E-Mail als exklusiven Vorteil den TVNOW Insider. Dieser informiert regelmäßig über ausgesuchte Vorteile für TVNOW Kunden. Zudem enthält er Favoriten-Hinweise und maßgeschneiderte Tipps, sowie Programm-Infos und News. Kunden können sich jederzeit vom TVNOW Insider abmelden. Eine Abmeldemöglichkeit findet sich u.a. in jeder TVNOW Insider-E-Mail oder im Kundenkonto im eingeloggten Zustand.

1.6 TVNOW - Personalisierte Nachrichten

Es besteht zudem die Möglichkeit, sich für personalisierte (werbliche) Nachrichten, welche auch den TVNOW Newsletter umfassen, von RTL interactive anzumelden. Diese Nachrichten enthalten Informationen rund um das Angebot von TVNOW, Gutscheine und Umfragen.

Eine Abmeldemöglichkeit findet sich u.a. in jeder E-Mail oder im Mitgliederbereich im eingeloggten Zustand.

1.7 TVNOW Push-Nachrichten

Kunden können, wenn sie auf dem jeweiligen Gerät zugestimmt haben, personalisierte oder allgemeine Push-Nachrichten rund um TVNOW erhalten.

1.8 Produktdetails

Weitere Einzelheiten zu den jeweiligen Produkten, Kündigungsfristen sowie den aktuellen Inhalten und die Funktionalitäten finden Sie hier.

1.9 Technische Voraussetzungen

Eine Nutzung von „TVNOW“ kann durch RTL interactive nur ermöglicht werden, sofern das vom Kunden eingesetzte System bestimmte Voraussetzungen erfüllt. Die aktuell gültigen technischen Voraussetzungen unter denen Sie die Produkte nutzen können finden Sie hier.

Sofern das vom Kunden eingesetzte Endgerät oder System die dort aufgeführten Voraussetzungen nicht erfüllt, ist eine Nutzung von TVNOW unter Umständen nicht oder nur eingeschränkt möglich. Eine Rückerstattung des technischen Zugangsentgelts und des Abonnementpreises erfolgt in diesen Fällen nicht. Bitte informieren Sie sich daher vor Abschluss eines Vertrages.

2. Registrierung

2.1 Erfordernis

Die Nutzung einiger TVNOW Produkte ist erst nach Registrierung sowie Abschluss eines entsprechenden Vertrages möglich. Die Einzelheiten zum Vertragsschluss sind in Ziffer 3 geregelt.

2.2 Angaben des Nutzers

Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Angaben im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäß zu machen. Das Kundenkonto wird mit der angegebenen E-Mail-Adresse verknüpft. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass er Zugang zu seinem E-Mail-Account hat und ihm bekannt ist, mit welcher E-Mail-Adresse er sich registriert hat.

RTL interactive ist berechtigt, einzelne Registrierungen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

2.3 Kommunikation

Die personalisierte Vertragsabwicklung, wie die Zusendung von Rechnungen oder Hinweise auf Vertragsänderungen, erfolgt über die vom Kunden hinterlegte E-Mail Adresse. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, seinen E-Mail-Account regelmäßig auf E-Mails zu überprüfen. Zusendungen im Rahmen der Vertragskommunikation erfolgen nur an E-Mail Adressen, die im Rahmen des Registrierungsprozesses vom Kunden bestätigt wurden.

2.4 Altersbeschränkung

Eine Registrierung ist ab 16 Jahren möglich.

2.4 Länderbeschränkung

Die bei TVNOW angebotenen Inhalte unterliegen lizenzrechtlichen Beschränkungen.
Nicht jeder Inhalt ist aus jedem Land abrufbar.

3. Vertrag

3.1 Vertragsschluss

Mit Abschluss der Registrierung (einschließlich des E-Mail-Validierungsprozesses) und dem Anklicken der „Kaufen“-Schaltfläche macht der Kunde RTL interactive ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages über den Erwerb eines TVNOW Produkts im Abonnement. RTL interactive kann dieses Angebot durch Übersendung einer E-Mail an die vom Kunden im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse annehmen. RTL interactive übersendet dem Kunden in dem Fall eine Bestätigung des abgeschlossenen Vertrages einschließlich der relevanten Informationen. Eine entsprechende Rechnung wird ebenfalls an die E-Mail-Adresse versandt.

Vom Entgelt nicht erfasst sind Kosten, die dem Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung von „TVNOW“ aufgrund von Leistungen Dritter entstehen, d.h. insbesondere Kosten für die Nutzung von Endgeräten und die Internetverbindungen. Diese Kosten sind vom Kunden selbst zu tragen.

3.2 Laufzeit

Wenn nichts Abweichendes geregelt wurde, hat der Vertrag eine Mindestlaufzeit von einem Monat. Danach verlängert er sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn er nicht von einer der Parteien gekündigt wird.

3.3 Kündigung

Wenn nichts Abweichendes geregelt wurde, ist eine Kündigung jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen möglich. Die Kündigung kann z.B. per E-Mail unter Angabe der E-Mail-Adresse, auf welche das Abonnement gebucht ist, sowie über das Kundenkonto erfolgen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn eine fällige Zahlung durch den Kunden nicht erbracht wurde.

3.4 Wohnortbeschränkung

TVNOW PREMIUM und TVNOW LIVE-ONLY können aus lizenzrechtlichen Gründen nur aus diesen Ländern gebucht werden. Das Angebot kann inhaltlich abhängig vom jeweiligen Wohnsitzland variieren oder beschränkt sein.

3.5 Widerufsbelehrung und Widerrufsrecht

Bei Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die RTL interactive GmbH, Picassoplatz 1, 50679 Köln, Fax: 0221-456-6-2993, E-Mail: support@tvnow.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren. Eine solche Zustimmung erteilen Sie in der Regel im Rahmen des Registrierungsprozesses.

3.6 Preisanpassung

RTL interactive behält sich vor, den Preis für ein Abonnement anzupassen, wenn sich der Produktumfang verändert.

RTL interactive wird die betroffenen Kunden über eine geplante Anpassung mindestens 8 Wochen im Voraus per E-Mail an die hinterlegte E-Mail-Adresse informieren. Sofern der Kunde den Vertrag nicht rechtzeitig vor dem ihm mitgeteilten Termin der Preisanpassung kündigt, gilt der mitgeteilte angepasste Preis ab diesem Zeitpunkt als vereinbart.


3.7 Fälligkeit und Abrechnung

Das Entgelt für das jeweilige Abonnement ist vorab fällig. Wir behalten uns eine anteilige Abrechnung (in der Regel monatlich) vor, sodass insbesondere die erste und die letzte Rechnung anteilig erfolgen können.

3.8 SEPA Basismandat

Wählt der Kunde Lastschrift als Bezahlmethode, so erteilt er hiermit der RTL interactive ein SEPA Basismandat. Der Einzug der Lastschrift erfolgt einen Tag nach dem Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf einen Tag verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Sämtliche Kosten, die aus einer Nichteinlösung oder einer Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, es sei denn, die Nichteinlösung oder die Rückbuchung wurde durch RTL interactive verursacht.

3.9 Testphase

Kunden haben teilweise die Möglichkeit das Produkt „PREMIUM“ für eine beschränkte Zeit kostenlos zu nutzen. Auf die Details wird auf der Webseite hingewiesen. RTL interactive behält sich vor, die Anzahl an kostenlosen Testphasen pro Kunde zu begrenzen. Das Angebot gilt nur für Neukunden, die noch keine Testphase bezogen haben.

4. Rechte und Pflichten der Kunden

4.1 Nutzungsrechte und Nutzungsbeschränkungen

Der Kunde ist berechtigt, sich auf bis zu fünf unterschiedlichen mobilen Endgeräten zu registrieren. Sämtliche Videofiles und TV Live-Streams sind mit einem Digital Rights Management („DRM“) versehen, welches die Anzahl an zeitgleichen Streams limitiert und weitere Nutzungsbeschränkungen (z.B. territorial, zeitlich) vorsehen kann. Der Kunde ist verpflichtet, das DRM nicht zu verändern, zu entfernen oder zu umgehen. Weitere Informationen zum DRM sind unter „Verwaltung digitaler Rechte“ abrufbar.

Der Kunde ist zur Nutzung von „TVNOW“ ausschließlich im privaten Bereich berechtigt und darf die dort angebotenen Inhalte nur zu persönlichen und nicht-gewerblichen Zwecken verwenden. Eine öffentliche Aufführung – gleich welcher Art – ist nicht gestattet. Die Videofiles und TV Live-Streams sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne Zustimmung von RTL interactive und den TV-Sendern weder vervielfältigt noch bearbeitet oder an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Vertragsverhältnis auf andere natürliche und/oder juristische Personen zu übertragen oder diesen nicht die Nutzung seines Zugangs zu gestatten oder zu ermöglichen. Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten, inkl. des Passwortes, verantwortlich.

4.2 Verbreitungsverbot

Der Kunde ist verpflichtet, die in „TVNOW“ enthaltenen Videofiles und TV Live-Streams nicht zu kopieren, an Dritte weiterzugeben und insbesondere in Filesharing-Netzwerken einzustellen oder auf sonstige Weise öffentlich anzubieten oder öffentlich zugänglich zu machen, insbesondere nicht über Webseiten, Blogs, Videoportale o.ä.

Unabhängig davon ist das Teilen von Links über Social Media (z.B. Facebook oder Twitter) über die hierfür im Rahmen von „TVNOW“ bereitgestellten Funktionen gestattet.

4.3 Jugendschutz

Der Kunde ist verpflichtet, Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte aus „TVNOW“ vorzuführen oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.
RTL interactive ist der Bund-Länder-Initiative „Sicher online gehen“ angeschlossen und nutzt das vom Bundesministerium unterstützte Mittel zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor ungeeigneten und unzulässigen Internetinhalten für ihre Angebote. Inhalte, die für Kinder und/oder Jugendliche unterschiedlicher Altersstufen nicht geeignet sind, sind mit technischen Alterskennzeichnungen versehen, wodurch die Voraussetzungen für einen sinnvollen Einsatz eines von den zuständigen Behörden anerkannten Jugendschutzprogramms geschaffen werden.

4.4 Sperrung des Nutzers

RTL interactive behält sich das Recht vor, Kunden im Falle von Verstößen gegen die in Ziffern 4.1 und 4.2 aufgeführten Regelungen mit sofortiger Wirkung für die Nutzung von „TVNOW“ zu sperren.
Gleiches gilt im Falle eines Zahlungsverzugs. Bereits entrichtete Entgelte verfallen in diesem Fall und werden nicht zurückerstattet. Nach Zahlung des Entgelts kann die Sperrung wieder aufgehoben werden.

5. Verfügbarkeit und Haftung

5.1 Verfügbarkeit

RTL interactive übernimmt keine Garantie und Gewähr dafür, dass TVNOW den Anforderungen der Kunden entspricht, unterbrechungsfrei, sicher oder fehlerfrei ist.

RTL interactive behält sich das Recht vor, einzelne Videofiles – insbesondere aus rechtlichen Gründen – jederzeit aus „TVNOW“ zu entfernen und/oder im TV Live-Stream zu schwärzen oder durch andere Inhalte zu ersetzen.

5.2 Haftung

RTL interactive und die TV-Sender haften für Schäden im Falle einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen vorsätzlicher oder grob fährlässiger Handlungen nach den gesetzlichen Vorschriften.

Die Haftung von RTL interactive und der TV-Sender für Schäden, die aufgrund leichter Fahrlässigkeit verursacht wurden, ist auf wesentliche Vertragspflichten, d.h. solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht, deren Nichterfüllung den Vertragszweck gefährden würde und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut, beschränkt.

6. Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Änderungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden dem Kunden in geeigneter Weise z.B. per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung, behalten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen solange Gültigkeit, bis das jeweilige Vertragsverhältnis endet. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Mitteilung, werden ab diesem Zeitpunkt die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen wirksam und sind von diesem Zeitpunkt an maßgeblich für die Vertragsbeziehung.

7. Ergänzende Anwendbarkeit von Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die jeweiligen Allgemeinen Nutzungsbedingungen des vom Kunden gewählten Payment-Dienstleisters finden ergänzende Anwendung zu den hier getroffenen Regelungen.

8. Buchung über App-Stores

Sofern der Kunde das Abonnement über einen App-Store, z.B. von Amazon, Google oder Apple gebucht hat, gelten zusätzlich deren abweichende Bedingungen. Die Vertragsbeziehung besteht dann zwischen dem Kunden und dem Store-Anbieter.


9. Sonstige Bestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN Kaufrecht.

Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. Entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken.


Stand: Juli 2019